Die Reise nach Brüssel fand schwerpunktmäßig vom 11. Bis 13. September 2024 statt. Insgesamt nahmen 20 Personen (Mitglieder, teilweise in Begleitung) teil. Wie immer organisierte jede*r die Anreise individuell, für die Unterkunft gab es Hotelempfehlungen. Alle, die bereits am 10. September angereist waren, trafen sich zum gemeinsamen Abendessen in einer Bierkneipe in der Altstadt.
Mi 11.09.24
Am Mittwoch, den 11.09. begann das offizielle Programm morgens im „Haus der Europäischen Geschichte“, durch das wir eine sehr faktenreiche Führung auf deutsch erhielten.
Danach ging es weiter ins Europaparlament, wo wir nach einem Kurzvortrag über die Arbeit und die Rolle des Europäischen Parlaments auch den Plenarsaal besichtigen und einen Mittagssnack zu uns nehmen konnten. Höhepunkt des Tages war ein Treffen mit unserer EU-Abgeordneten Anna Cavazzini, die den Vorsitz im des EUAusschuss für Binnenmarkt u. Verbraucherschutz innehat. Sie berichtete unter anderem über den European Green Deal für Verbraucher*innen, das EU-Gesetz für Kreislaufwirtschaft sowie die Neuausrichtung der Beschaffungsrichtlinie und nahm sich Zeit für unsere Fragen.
Am Spätnachmittag besichtigten wir den Hauptsitz des Europäischen Rates und des Rates der EU, in dem die EU-Gipfel, multilaterale Gipfel und Ministertagungen stattfinden. Bei einer Kurzführung konnten wir im gläsernen Gebäudekubus die konvexe Großform der Sitzungsebenen besichtigen. Nach einer kurzen Verschnaufpause trafen wir uns in einer der besten belgischen Brasserien zum Abendessen. Dazu leistete uns Rikarda Plenz, Grüne Referentin für Regionale Entwicklung, Gesellschaft und berichtete aus ihrem Fachbereich für Regionalentwicklung.
Do 12.09.24
Dank der Vermittlung von Anna Cavazini konnten wir am Donnerstag morgen einer Sitzung des Binnenmarktausschusses im Europaparlament beiwohnen und die Debatte live verfolgen. Ihre Mitarbeiterin stand uns anschließend für weitere Fragen im Foyer zur Verfügung.
Nach einem Mittagsimbiss erläuterte uns Angelika Poth-Moegele – die Generalsekretärin des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) – dessen allgemeine Funktionen und aktuelle Herausforderungen. Der AdR stellt eine der für die Kommunalpolitik wichtigsten europäischen Institutionen dar, denn er ist nicht nur die Stimme der Regionen, sondern auch der Städte in der EU. Er gibt Stellungnahmen zu neuen Rechtsvorschriften ab, die Auswirkungen auf die Regionen und Städte haben. Das sind rund 70 % aller EU-Rechtsvorschriften.
Schließlich empfing uns der Referatsleiter der Generaldirektion Energie, Stefan Moser. Er berichtete über den Prozess und den Inhalt der von ihm maßgeblich entworfenen EU-Richtlinie „Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden“ (EPBD), eines der wichtigsten Rechtsinstrumente der EU zur Förderung der Verbesserung der Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden. Erörtert wurden Auswirkungen auf die Kommunen. Der Tag klang mit einem gemeinsamen Abendessen in einem bekannten Fischrestaurant mit belgischen Spezialitäten aus.
Fr 13.09.24
Der Freitag war dem Kennenlernen spezifischer High Lights von Brüssel gewidmet. Außerhalb der regulären Öffnungszeiten konnten wir zunächst die Weltkulturerbestätte „Musée Horta“ des gleichnamigen Jugendstilarchitekten besichtigen und erhielten dann die fachkundige Führung eines Architekten durch das Jugendstilviertel St. Gilles. Nach dem Mittagsimbiss suchten wir eine Schokoladenmanufaktur auf, dessen Besitzer gleichzeitig Grüner Stadtrat ist. Es blieb nicht bei einem informativen Rundgang, sondern auch die Verköstigung von verschiedenen Schokoladen, sowie die Kreation einer eignen Tafel Schokolade standen auf dem Programm.
Sa 14.09.24
Für alle, die noch den Samstag in Brüssel verbrachten, war eine Radtour durch Brüssel mit dem Thema „Nachhaltiger Stadtumbau“ organisiert.
Nachgang
Die informativen Gespräche konnten natürlich bei weitem nicht alle Aspekte berücksichtigen. Um direkter Informationen über EU-Projekte und Prozesse zu erhalten und umgekehrt, unsere kommunalen, die EU betreffenden Anliegen direkter bei unseren Grünen Vertreterinnen zu platzieren wurde auf der Novembersitzung (14./15.11.2024) der Grünkom in Berlin beschlossen, den Austausch mit Grünen EU-Vertreterinnen und Vertreter zu verstetigen. So soll möglichst jedes Jahr eine*n EU-Vertreter*in per Videoschalte einladen werden, zu einem bestimmten Bereich zu sprechen. So konnte für die Novembersitzung 2025 Anna Cavazzini, die sich temporär in Berlin aufhielt. für einen weiteren Vortrag gewonnen werden.
Bericht verfasst von Dr. Barbara Boczek, Vorstand der GrünKom
